Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der ICS Media GmbH – Stand: Juni 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der ICS Media GmbH (nachfolgend „ICS“) und deren Geschäftskunden (nachfolgend „Kunde“) im Zusammenhang mit Fulfilment-, Lagerlogistik-, Retourenmanagement- und Mailing-Dienstleistungen.
2. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Der Vertrag kommt durch Annahme eines individuellen Angebots durch den Kunden oder durch Unterzeichnung eines Einzelvertrags zustande. Leistungsinhalte, -umfang und -fristen richten sich nach dem jeweiligen Projektvertrag.
3. Einsatz von Subunternehmern
ICS ist berechtigt, Subunternehmer zur Erbringung der vereinbarten Leistungen einzusetzen. ICS bleibt dabei alleiniger Vertragspartner des Kunden.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt ICS alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Er haftet für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit.
5. Vertragslaufzeit und Kündigung
Projektverträge gelten für die im Vertrag bestimmte Dauer. Eine ordentliche Kündigung während der Projektlaufzeit ist ausgeschlossen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. ICS ist berechtigt, bei langfristigen Projekten angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.
7. Stornierung, Projektverschiebung
Stornierungen durch den Kunden bedürfen der Schriftform. Bereits erbrachte Leistungen sowie entstandene Aufwendungen sind zu vergüten. Bei Projektverschiebungen kann ICS einen neuen Zeitplan oder angepasste Vergütung verlangen.
8. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle nicht offenkundigen geschäftlichen Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Vertragsende bestehen.
9. Nutzungsrechte
Sofern ICS im Rahmen der Leistungen urheberrechtlich geschützte Werke erstellt (z. B. Layouts, Software, Templates), erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
10. Auftragsverarbeitung (AV)
Soweit personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, schließen ICS und der Kunde einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
11. Haftung
ICS haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ICS nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
12. Leistungsstörungen
Kann ICS aus Gründen höherer Gewalt (z. B. Streik, Naturkatastrophen, Lieferverzögerungen Dritter) nicht leisten, verschieben sich Fristen angemessen. Schadensersatzansprüche sind in solchen Fällen ausgeschlossen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Stand: November 2025 – gültig bis auf Widerruf.